Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Kogga.IT
Inhaber Sebastian Kogga, Unterm Berg 14, 36217 Ronshausen
Stand: 13.04.2025
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Kogga.biz gegenüber ihren Kunden.
2. Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Diese AGB gelten nicht für Verbraucher (§ 13 BGB).
3. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Kogga.IT ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn Kogga.IT in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführt.
4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Kogga.IT maßgebend.
5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich (Schriftform oder Textform, z.B. Brief, E-Mail, Fax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften bleiben unberührt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angebote von Kogga.IT sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2. Die Beauftragung durch den Kunden (z.B. durch Unterzeichnung eines Angebots, Übersendung einer Bestellung oder mündliche Beauftragung) gilt als verbindliches Vertragsangebot.
3. Ein Vertrag kommt zustande durch:
- a) die schriftliche Auftragsbestätigung durch Kogga.IT, oder
- b) die Unterzeichnung eines Einzelvertrages durch beide Parteien, oder
- c) die tatsächliche Erbringung der Leistung durch Kogga.IT nach Beauftragung durch den Kunden, ohne dass es einer gesonderten Annahmeerklärung bedarf. In diesem Fall beginnt der Vertrag mit dem Beginn der Leistungserbringung.
4. Der genaue Leistungsinhalt ergibt sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Einzelvertrag.
§ 3 Leistungsumfang, Leistungserbringung
1. Kogga.IT erbringt IT-Dienstleistungen und liefert IT-Produkte gemäß der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden. Der spezifische Leistungsumfang, Eigenschaften und Funktionalitäten ergeben sich abschließend aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Einzelvertrag nebst Anlagen (z.B. Leistungsbeschreibung, Pflichtenheft, Service Level Agreement).
2. Das Leistungsspektrum kann insbesondere umfassen:
- Software: Entwicklung von Individualsoftware, Anpassung und Implementierung von Standardsoftware, Verkauf oder Vermittlung von Softwarelizenzen, Softwarepflege und -wartung.
- Hardware: Verkauf, Vermietung, Leasing, Installation, Konfiguration und Wartung von IT-Hardware und -Systemen.
- Beratung: IT-Strategieberatung, Prozessanalyse, Projektmanagement, Sicherheitsaudits, Datenschutzberatung.
- Managed Services: Betrieb und Überwachung von IT-Infrastrukturen (Server, Netzwerke, Clients), Helpdesk/Support, Backup- und Recovery-Services, Patch-Management.
- Cloud Services: Bereitstellung oder Vermittlung von IaaS, PaaS, SaaS, Cloud-Speicher, Hosting.
- Web Services: Erstellung, Pflege und Hosting von Webseiten, SEO.
- Cybersecurity: Penetrationstests, Sicherheitsanalysen, Incident Response.
- Datenmanagement: Datenrettung, Datenmigration, Backup-Strategien.
12. Kogga.IT ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten qualifizierte Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
13. Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz von Kogga.IT, sofern nicht anders vereinbart.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde unterstützt Kogga.IT bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang.
2. Hierzu gehört insbesondere:
- a) Die rechtzeitige Bereitstellung aller notwendigen Informationen, Daten, Dokumentationen und Materialien.
- b) Die Gewährung des erforderlichen Zugangs zu seinen Räumlichkeiten, Systemen und Infrastrukturen.
- c) Die Benennung eines kompetenten Ansprechpartners.
- d) Die Sicherstellung der erforderlichen Nutzungs- und Bearbeitungsrechte.
- e) Die Durchführung von Tests und die zeitnahe Abnahme von Leistungen.
- f) Die eigenverantwortliche und regelmäßige Sicherung seiner Datenbestände.
9. Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht rechtzeitig, so sind die daraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen.
§ 5 Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Einzelvertrag. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Leistungen nach Zeitaufwand werden zu den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet.
3. Kogga.IT ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5. Bei Zahlungsverzug ist Kogga.IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern.
6. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§ 6 Liefer-, Leistungszeit und Verzug
1. Angegebene Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
2. Die Einhaltung von Fristen setzt die Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
3. Kogga.IT haftet nicht für Verzögerungen durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks).
4. Rücktritt bei Verzug erst nach angemessener Nachfristsetzung.
§ 7 Abnahme
1. Bei Werkleistungen wird Kogga.IT die Abnahmebereitschaft anzeigen.
2. Der Kunde muss die Leistung innerhalb von 10 Werktagen prüfen.
3. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde dies erklärt, die Frist verstreichen lässt oder die Leistung nutzt.
§ 8 Gewährleistung
1. Kogga.IT leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit. Software ist nach dem Stand der Technik nie völlig fehlerfrei.
2. Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme.
3. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Werktagen anzuzeigen.
4. Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung.
§ 9 Haftung
1. Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen Schaden.
3. Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
1. Kogga.IT behält alle Rechte an erbrachten Leistungen.
2. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für eigene Zwecke.
§ 11 Vertraulichkeit
1. Beide Parteien verpflichten sich zur strengen Vertraulichkeit bezüglich aller bekannt gewordenen Geschäftsinformationen.
§ 12 Datenschutz
1. Die Parteien beachten die DSGVO.
2. Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) werden bei Bedarf geschlossen.
§ 13 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Laufzeit ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Standardmäßig 12 Monate mit automatischer Verlängerung.
2. Kündigungsfrist 3 Monate zum Laufzeitende.
3. Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Änderungen bedürfen der Schriftform.
2. Es gilt deutsches Recht.
3. Gerichtsstand ist der Sitz von Kogga.IT in Ronshausen.